Hamburger Abendblatt AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Hamburger Abendblattes

Vertragspartner

Vertragspartner ist die Zeitungsgruppe Hamburg GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Manfred Braun, Michael Wüller und Ove Saffe, Großer Burstah 18-32, 20445 Hamburg, Amtsgericht Hamburg, HRB 132136.

Zustandekommen des Vertrages

Der Vertrag über den regelmäßigen Bezug der Print-Ausgabe des Hamburger Abendblattes kommt durch die Bestellung des Beziehers und die entsprechende Annahme des Verlages zustande. Die Annahme kann auch durch die Belieferung erfolgen.

Abonnements, Laufzeiten und Kündigungsfristen

Der Vertrag endet bei befristeten Abonnements mit Ablauf der vereinbarten Bezugszeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf (keine automatische Verlängerung). Verträge, in denen eine Mindestbezugsdauer vereinbart worden ist, werden nach deren Ablauf als unbefristete Abos fortgeführt, wenn sie nicht fristgerecht, d.h. mit einer Frist von 10 Tagen vor Vertragsende, gekündigt werden (automatische Verlängerung). Eine ordentliche Kündigung während der Mindestbezugsdauer ist gegenseitig ausgeschlossen. Verträge, die sich automatisch verlängert haben, können ordentlich mit einer Frist von zehn Tagen vor dem jeweiligen Monatsende gekündigt werden.

Sofern der Bezieher während der Mindestbezugsdauer die Lieferung seines Abos unterbricht, verlängert sich die Mindestbezugsdauer entsprechend.

Preise und Zahlung

Der Bezugspreis ist – soweit nicht anders vereinbart – für die gewählte Zahlungsperiode im Voraus zu entrichten und wird unmittelbar nach Abschluss der Bestellung zur Zahlung fällig.

Während der Laufzeit kann der Bezugspreis u.a. an die Entwicklung der Produktions- und Herstellungskosten angepasst werden. Die Ankündigung erfolgt durch Bekanntgabe im Hamburger Abendblatt, eine Einzelbenachrichtigung erfolgt nicht. Erhöht sich der Bezugspreis um mehr als 10 %, steht dem Bezieher ein außerordentliches Kündigungsrecht zu, welches er innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe ausüben muss.

Lieferung/Zustellung

Die Lieferung erfolgt zum vereinbarten Zeitpunkt oder spätestens sieben Tage nach Eingang der Bestellung. Bezugsunterbrechungen sind möglich, wenn weder eine Nachsendung noch eine Umleitung an Dritte beauftragt wird. Dauert eine von dem Kunden veranlasste Bezugsunterbrechung länger als eine Woche, erteilt die Zeitungsgruppe Hamburg GmbH auf Wunsch ab dann Gutschrift für die dann anteiligen Abonnementgebühren. Nachsendungen innerhalb Deutschlands erfolgen ohne zusätzliche Kosten.

Zustellkosten/Versandkosten

Die Kosten der Zustellung im Hauptverbreitungsgebiet (Hamburg und Umland) sind im Preis enthalten, außerhalb des Hauptverbreitungsgebiets können zusätzliche Versandkosten anfallen. Die jeweils aktuellen Versandkosten für Post Inland, Post Europa und Post Ausland können Sie unter 040/ 55 44 71 700 erfragen.

Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die Zeitungsgruppe Hamburg GmbH behält sich vor, diese Geschäftsbedingungen beim Vorliegen triftiger Gründe zu ändern. Die neuen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail oder schriftlich übermittelt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Kunde ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der E-Mail bzw. des Schreibens widerspricht. Der Widerspruch des Kunden bedarf der Textform, also zumindest einer E-Mail. Die Zeitungsgruppe Hamburg GmbH wird den Kunden in der E-Mail bzw. dem Brief auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen seiner Untätigkeit gesondert hinweisen. Widerspricht der Kunde, hat sowohl der Kunde als auch die Zeitungsgruppe Hamburg GmbH das Recht, die betroffenen laufenden Verträge durch Kündigung mit sofortiger Wirkung zu beenden.

Die Möglichkeit der Änderung der Geschäftsbedingungen besteht weder für Änderungen, die Inhalt und Umfang der für den jeweiligen Kunden bestehenden Kernleistungen zum Nachteil des Kunden einschränken, noch für die Einführung von neuen, bisher nicht in den Geschäftsbedingungen angelegten Verpflichtungen für den Kunden.

Die Widerspruchsmöglichkeit gilt nicht, soweit die Änderungen nur etwaige besondere Bestimmungen zu dem jeweiligen Produkt betreffen und/oder der Kunde mit seinen Abonnements von den Änderungen nicht betroffen ist.

Beschwerdemanagement / Informationspflicht Verbraucherstreitbeilegung

Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung/ mit unserem Online-Angebot zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegung-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. In diesem Zusammenhang sind wir gesetzlich verpflichtet, Sie auf unsere E-Mail-Adresse hinzuweisen. Diese lautet vertrieb@abendblatt.de. Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren auch nicht anbieten.

Stand: April 2016

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Digitalen Produkte des Hamburger Abendblattes

Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) gelten für die Nutzung der Digital-Angebote „E-Paper“, „App“, „Digital Komplett“, „Digital Komplett + Hardware“ (nachfolgend: Digital-Angebote) sowie alle darüber von dem Verlag dem Nutzer (nachfolgend: „Kunde“) angebotenen Leistungen.

Verlag ist die Zeitungsgruppe Hamburg GmbH, Großer Burstah 18-32, 20445 Hamburg, vertreten durch die Geschäftsführer Manfred Braun, Michael Wüller und Ove Saffe, Amtsgericht Hamburg, HRB 132136.

Zustandekommen des Vertrages

Der Vertrag über die Nutzung des Digital-Angebotes kommt durch die Bestellung des Kunden und die entsprechende Annahme des Verlages zustande.

Vertragsgegenstand

Der Verlag stellt Kunden den Zugang zu einem Digital-Produkt bereit, über den der Verlag gegen Entgelt elektronische Abbilder der Druckausgaben der Tageszeitungen sowie tagesaktuelle Inhalte von abendblatt.de als Abonnement oder Einzelausgabe anbietet. Zudem bietet der Verlag Angebotskombinationen aus Digital- und Print-Produkten sowie Digital-Produkten + Hardware an.

Registrierung

Der Zugang zu einem Digital-Angebot setzt eine Registrierung des Kunden voraus. Die Registrierung ist nur Kunden gestattet, die volljährig und voll geschäftsfähig sind. Die Registrierung erfolgt über das Internet durch Übersendung des vollständig ausgefüllten Registrierungsformulars an den Verlag.

Der Kunde ist verpflichtet, das Registrierungsformular vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Der Kunde ist verpflichtet, jede Änderung seiner Registrierungsdaten unverzüglich dem Verlag mitzuteilen. Der Kunde hat seine Registrierungsdaten sicher aufzubewahren. Eine Weitergabe an Dritte oder eine Offenlegung sind nicht gestattet. Der Verlag behält sich ausdrücklich vor, den Zugang zu sperren, wenn durch Verschulden des Kunden ein Missbrauch der Registrierungsdaten erfolgt. Das Gleiche gilt für die Weitergabe von Digital-Inhalten an Dritte.

Der Verlag ist berechtigt, den Zugang des Kunden bei Verstößen gegen diese AGB vorübergehend oder dauerhaft zu sperren und/oder die Nutzungsvereinbarung außerordentlich und fristlos zu kündigen. Eine erneute Registrierung ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Verlages in diesen Fällen nicht gestattet.

Abonnements, Laufzeiten und Kündigungsfristen

Der Vertrag endet bei befristeten Abonnements mit Ablauf der vereinbarten Bezugszeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf (keine automatische Verlängerung).

Verträge, in denen eine Mindestbezugsdauer vereinbart worden ist, werden nach deren Ablauf als unbefristete Abos fortgeführt, wenn sie nicht fristgerecht, d.h. mit einer Frist 10 Tagen vor Vertragsende, gekündigt werden (automatische Verlängerung). Eine ordentliche Kündigung während der Mindestbezugsdauer ist gegenseitig ausgeschlossen. Verträge, die sich automatisch verlängert haben, können ordentlich mit einer Frist von zehn Tagen vor dem jeweiligen Monatsende gekündigt werden.

Sofern der Kunde während der Mindestbezugsdauer die Lieferung seines Abos unterbricht, verlängert sich die Mindestbezugsdauer entsprechend.

Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise der einzelnen Angebote werden in der jeweiligen Angebotsdarstellung angegeben. Die jeweils angegebenen Preise verstehen sich sämtlich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

Der Bezugspreis ist – soweit nicht anders vereinbart – für die gewählte Zahlungsperiode im Voraus zu entrichten und wird unmittelbar nach Abschluss der Bestellung zur Zahlung fällig.

Während der Laufzeit kann der Bezugspreis u.a. an die Entwicklung der Produktions- und Herstellungskosten angepasst werden. Die Ankündigung erfolgt durch Bekanntgabe im Hamburger Abendblatt, eine Einzelbenachrichtigung erfolgt nicht. Erhöht sich der Bezugspreis um mehr als 10 %, steht dem Bezieher ein außerordentliches Kündigungsrecht zu, welches er innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe ausüben muss.

Für den Bezug einer Angebotskombination aus Print- und Digital-Produkten kann der Verlag Sonderkonditionen anbieten. Diese Sonderkonditionen gelten dann nur so lange, wie der Abonnementvertrag über die gedruckte oder digitale Ausgabe der Zeitung bestand hat.

Nutzungsrechte

Die Nutzung der Digitalausgabe des Verlages ist ausschließlich zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken des Kunden zulässig. Sofern der Kunde die Digitalausgabe als PDF-Dokument herunterlädt, darf er die Datei auf dem genutzten Endgerät speichern. Eine darüber hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der Digitalausgabe ist, vorbehaltlich der gesetzlichen Schranken des Urheberrechts, nicht gestattet. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung, Umgestaltung, Speicherung, gleich auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, z.B. in Inter- oder Intranet.

Diese Regelung gilt nicht nur für die Digitalausgabe insgesamt, sondern, vorbehaltlich der gesetzlichen Schranken des Urheberrechts, auch für alle einzelnen Artikel, Fotos und sonstige Einzelbestandteile sowie Teile hiervon, es sei denn, der Teil genießt für sich genommen keinen urheberrechtlichen oder sonstigen gesetzlichen Schutz.

Der Verlag behält sich vor, den Zugang des Kunden zu sperren, wenn der Kunde entgegen die Bestimmungen zum Nutzungsrecht gehandelt hat.

Haftung

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. „Kardinalpflichten“) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verlages, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verlag nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Die Einschränkungen der vorgenannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

Beendigung der Nutzungsvereinbarung

Hat der Verlag für den Bezug der Digitalausgabe in Verbindung mit einem Abonnement der gedruckten Ausgabe der Zeitung Sonderkonditionen gewährt, endet das Abonnement der Digitalausgabe automatisch mit der Beendigung des Abonnements der gedruckten Ausgabe der Zeitung.

Hat der Verlag für den Bezug der gedruckten Ausgabe in Verbindung mit einem Abonnement der Digitalausgabe der Zeitung Sonderkonditionen gewährt, endet das Abonnement der gedruckten Ausgabe automatisch mit der Beendigung des Abonnements der Digitalausgabe der Zeitung.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Mit der Beendigung des Abonnements erlischt das Recht zur Nutzung des Digital-Angebotes des Verlages und/oder der Inhalte. In diesem Fall wird der Zugang des Kunden gesperrt.

Änderungen der AGB

Die Zeitungsgruppe Hamburg GmbH behält sich vor, diese Geschäftsbedingungen beim Vorliegen triftiger Gründe zu ändern. Die neuen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail übermittelt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Kunde ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der E-Mail widerspricht. Der Widerspruch des Kunden bedarf der Textform, also zumindest einer E-Mail. Die Zeitungsgruppe Hamburg GmbH wird den Kunden in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen seiner Untätigkeit gesondert hinweisen. Widerspricht der Kunde, hat sowohl der Kunde als auch die Zeitungsgruppe Hamburg GmbH das Recht, die betroffenen laufenden Verträge durch Kündigung mit sofortiger Wirkung zu beenden.

Die Möglichkeit der Änderung der Geschäftsbedingungen besteht weder für Änderungen, die Inhalt und Umfang der für den jeweiligen Kunden bestehenden Kernleistungen zum Nachteil des Kunden einschränken, noch für die Einführung von neuen, bisher nicht in den Geschäftsbedingungen angelegten Verpflichtungen für den Kunden.

Die Widerspruchsmöglichkeit nach gilt nicht, soweit die Änderungen nur etwaige besondere Bestimmungen zu dem jeweiligen Produkt betreffen und/oder der Kunde mit seinen Abonnements von den Änderungen nicht betroffen ist.

Schlussbestimmungen

Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn der Verlag diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verlag der Gerichtsstand Sitz des Verlages.

Auf die auf Grundlage dieser AGB begründeten Rechtsverhältnisse zwischen dem Kunden und dem Verlag sowie auf diese AGB selbst einschließlich ihrer Auslegung findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des deutschen sowie europäischen Internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Ergänzende Bedingungen zur Nutzung des E-Paper auf abendblatt.de

Das E-Paper kann vom Nutzer nach entsprechender Bestellung sowohl unmittelbar online gelesen als auch als PDF-Dokument heruntergeladen und gespeichert werden.

Ergänzende Geltungen zur Nutzung der Hamburger Abendblatt App

Es ist dem Nutzer untersagt, die App, die mit der App verbundenen Informationen oder Software sowie die über die App beziehbaren bzw. darin enthalten Inhalte zu bearbeiten, umzugestalten, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, zu verbreiten, zu verkaufen oder anderweitig zu verwerten. Es ist dem Nutzer ferner untersagt, die App und/oder Inhalte zu vermieten, zu verpachten oder anderweitig zu übertragen oder an Dritte weiter zu geben. Die App und/oder die Inhalte genießen den Schutz des Urheberrechts und können zugangskontrollierte Dienste darstellen. Es ist dem Nutzer untersagt, durch den Einsatz von Umgehungsvorrichtungen die für die App und/oder die Inhalte vorgesehenen Zugangskontrolldienste zu umgehen oder andere Maßnahmen zu unternehmen, um die App und/oder die Inhalte unerlaubt zu nutzen. Der Nutzer hat bei der Nutzung der App und der Inhalte alle geltenden vertraglichen Regelungen mit Dritten (z.B. die des Vertrags des Nutzers über mobile Datendienste, Plattformbetreiber etc.) zu beachten.

Die App ist zudem ein urheberrechtlich geschütztes Computerprogramm. Es ist dem Nutzer daher untersagt, die App zu bearbeiten, zu verändern, anzupassen, zu übersetzen, davon abgeleitete Werke zu erstellen, sie zu dekompilieren, sie im Wege des Reverse Engineering rückzuentwickeln, zu disassemblieren oder anderweitig zu versuchen, an den Quellcode der App zu gelangen, es sei denn, dies ist ausdrücklich gesetzlich gestattet. Ebenso ist dem Nutzer die Entfernung, Änderung oder Unkenntlichmachung des Urheberrechtsvermerks und der Vermerke zu Marken oder besonderem Schutz unterliegenden Rechten von der Zeitungsgruppe Hamburg GmbH, mit der Zeitungsgruppe Hamburg GmbH verbundener oder dritter Unternehmen bzw. Verlage untersagt, die mit der App und/oder den Inhalten verbunden bzw. in diesen enthalten sind oder auf die im Zusammenhang mit der App und/oder den Inhalten oder durch diese zugegriffen werden kann.

Bei Apps hat in Bezug auf Preisänderungen in laufenden Abonnements zudem der Anbieter des jeweiligen App-Stores (iTunes Store, Google Play Store etc.) Einfluss. Insbesondere ist es möglich, dass bei kommenden Preiserhöhungen die automatische Verlängerungsfunktion für das Abonnement ausgeschaltet wird und das Abonnent auf diesem Weg endet, ohne dass der Nutzer hierfür aktiv werden muss. Möchte der Nutzer das Abonnement trotz der Preiserhöhung verlängern, so muss er die Verlängerungsfunktion wieder einschalten. In diesem Fall entfällt allerdings auch das Sonderkündigungsrecht.

Ergänzende Bedingungen zu Angebotskombinationen mit Hardware

Die Lieferung der vom Kunden gewählten Hardware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse in Deutschland versandkostenfrei. Lieferungen ins Ausland sind ausgeschlossen. Angaben des Verlages über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit der Liefertermin nicht ausdrücklich verbindlich zugesagt wird.

Die gelieferte Hardware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (sämtliche Monatsraten zzgl. etwaiger Einmalzahlungen) und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus dem Liefervertrag Eigentum des Verlages. Für Garantiefälle der Hardware ist der Lieferant der Hardware verantwortlich.

Beschwerdemanagement / Informationspflicht Verbraucherstreitbeilegung

Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung/ mit unserem Online-Angebot zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegung-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. In diesem Zusammenhang sind wir gesetzlich verpflichtet, Sie auf unsere E-Mail-Adresse hinzuweisen. Diese lautet vertrieb@abendblatt.de. Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren auch nicht anbieten.

Stand: Februar 2016